Aktuelles

02.08.2016
Debatte im Gesundheitsausschuß des Bundestages über das Fallpauschalensystem in deutschen Krankenhäusern

Anlässlich einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss im April 2016 über einen Antrag der Fraktion Die Linke beklagten Experten vor allem ausbleibende Investitionen der dafür zuständigen Bundesländer in den Krankenhäusern sowie den Mangel an Pflegepersonal.

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Die Linke fordert eine Krankenhausreform, die am Gemeinwohl orientiert sei und den Krankenhäusern eine bedarfsgerechte Finanzierung ermögliche. Der wichtigste Schritt zur Verbesserung der Strukturqualität sei mehr Personal. So müsse eine verbindliche Personalbemessung schnellstmöglich eingeführt werden.

Umstritten in der Anhörung waren die 2003 eingeführten Fallpauschalen (DRGs). Mehrere Experten warnten nachdrücklich vor einer Rückkehr zum Prinzip der Selbstkostendeckung. Dies würde zu Intransparenz und unkalkulierbaren Kosten führen. Die Unterscheidung zwischen ambulant, stationär und pflegerisch sollte zugunsten einer sektorenübergreifenden Bedarfsplanung überwunden werden. Das System der diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) müsse, so die Forderung einiger Experten, abgeschafft werden.

Der Bundestag hatte im vergangenen Jahr ein Krankenhausstrukturgesetz  mit dem Ziel einer verbesserten Qualität in der stationären Versorgung verabschiedet. Das Gesetz soll maßgeblich dazu führen, die Zahl der Kliniken in überversorgten Regionen, vor allem in Großstädten, zu reduzieren. Experten bezweifeln jedoch, dass die für die Krankenhausplanung zuständigen Länder die notwendigen Reformen wirklich angehen werden.

Dagegen sah der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) die Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung zwar auch kritisch, lehnte eine Abschaffung der DRGs aber ab. Ein Verbandssprecher sagte in der Anhörung, wenn es Probleme mit Dieselmotoren gebe, komme auch keiner auf die Idee, wieder auf Pferdefuhrwerke zu setzen. Das DRG-System habe bezüglich Transparenz und Wirtschaftlichkeit eine "hervorragende Bilanz".  Dagegen sei die "strukturkonservierende Kapazitätsplanung" der Länder überholungsbedürftig. Es sei bislang nicht gelungen, den "überfälligen Abbau von stationären Überkapazitäten einzuleiten".

Auch der Gesundheitsökonom Hartmut Reiners stellte fest, dass Kliniken keine "ökonomiefreie Zone" sein dürften. In der Anhörung räumte er jedoch ein, dass das DRG-System auch Fehlanreize biete. Widerspruch dazu wurde vom Sachverständigen Michael Simon von der Hochschule Hannover erhoben, der feststellte, dass das DRG-System vielfach nicht kostendeckend sei und dadurch eine Verwirklichung der krankenhausplanerischen Ziele gefährde. Nach seiner Ansicht liege dem System der Fallpauschalen ein zweifelhafter Wirtschaftlichkeitsbegriff zugrunde.

Nach Auffassung der Gewerkschaft Verdi bietet das jetzige DRG-System einen "Anreiz zum Personalabbau vor allem in den pflegerischen, therapeutischen und hauswirtschaftlichen Berufen". So fehlten in den Krankenhäusern bundesweit bereits 162.000 Stellen, davon allein 70.000 in der Pflege.

Von "Fehlsteuerungen in der Krankenhausversorgung" sprach auch der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und sieht die Unterfinanzierung der Kliniken auch mit dem Krankenhausstrukturgesetz nicht gelöst. Gebraucht würden Vorgaben für die Personalbemessung im Pflegedienst. Der Verband fordert eine "erlösrelevante Abbildung von Pflegeleistungen im DRG-System".

Nach Angaben des Verbandes der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) unterscheiden sich Krankenhäuser fachlich, organisatorisch, in den Arbeitsabläufen, in den baulichen Grundlagen und auch hinsichtlich der Patienten teilweise erheblich. Somit könne der Personalbedarf krankenhausübergreifend nicht pauschal festgelegt werden.

Der Interessenverband kommunaler Krankenhäuser machte den zunehmenden kommerziellen Wettbewerb für die "Misere des Krankenhauswesens" verantwortlich. Ein Krankenhaus sei zwar ein Unternehmen, jedoch kein kommerzielles, sondern ein soziales. Der Zweck ergebe sich aus dem Versorgungsauftrag. Dieser Auftrag müsse so sparsam wie möglich erfüllt werden. Bund und Länder seien in der Pflicht, Krankenhäuser durch die Bereitstellung der nötigen Mittel in die Lage zu versetzen, wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Daher müsse das eigennützige, kommerzielle Interesse am Betrieb eines Krankenhauses ausgeschlossen sein. Dem widersprach der Vertreter des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken (BDPK), der organisatorische Mängeln in komunalen Krankenhäusern als wesentlichen Grund die Probleme beschrieb. Fast alle von privaten Klinikbetreibern übernommenen vormals kommunalen Krankenhäuser seien heute die Häuser wieder leistungsfähig, weil die privaten Betreiber besser organisiert hätten, Gewinne erwirtschafteten und diese "in gute Medizin, moderne Infrastruktur sowie in qualifiziertes Personal" reinvestierten.

28.07.2016
Bundeskabinett beschliesst Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Transplantationsregister

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Transplantationsregister verbessert die Versorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten“.
Das Bundeskabinett hat im März den Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters beschlossen. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates und soll noch 2016 in Kraft treten.
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Die Eckpunkte des Gesetzentwurfes: das Transplantationsregister soll Daten von verstorbenen Organspendern, Organempfängern und Lebendspendern bundesweit zentral zusammenfassen und  verknüpfen. Daten von Organempfängern und von Lebendspendern werden (nur mit ausdrücklicher Einwilligung) an das Transplantationsregister übermittelt, das unter Aufsicht der Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfDI) stehen soll.

Das Register soll langfristig dazu beitragen, die Wartelistenkriterien sowie die Verteilung der Spenderorgane weiterzuentwickeln. Dazu soll es fundierte Informationen darüber liefern, zu welchem Organempfänger ein Spenderorgan am ehesten passt. Die Verknüpfung der Daten soll auch die Qualitätsverbesserung von Transplantationszentren ermöglichen sowie die Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken zu nutzen.

Der Gesetzentwurf legt fest, dass die Selbstverwaltungspartner (GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft und Bundesärztekammer) geeignete Stellen mit der Errichtung und dem Betrieb einer Transplantationsregisterstelle sowie einer unabhängigen Vertrauensstelle für die Pseudonymisierung personenbezogener Daten vertraglich beauftragen.

Bundesgesundheitsminister Gröhe: „Mehr als 10.000 Menschen warten in Deutschland auf ein Spenderorgan. Doch die Zahl der gespendeten Organe reicht bei Weitem nicht aus, allen Betroffenen zu helfen. Gemeinsam müssen wir alles dafür tun, das verlorengegangene Vertrauen in die Organtransplantation wieder zu stärken, damit mehr Menschen ihre persönliche Entscheidung treffen und einen Organspendeausweis ausfüllen. Dafür ist es wichtig, dass alle Beteiligten die geltenden Regeln strikt einhalten und das Transplantationswesen in Deutschland anhand neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse fortwährend weiterentwickelt wird. Mit dem Transplantationsregister schaffen wir eine verlässliche Datengrundlage, die alle bundesweit erhobenen Daten von der Organentnahme bis hin zur Nachbetreuung nach einer Transplantation bündelt. Damit sorgen wir dafür, dass die Transplantationsmedizin weiter verbessert werden kann und erhöhen die Patientensicherheit in Deutschland“ (aus einer Pressemitteilung des BMG).

08.04.2016:
Deutscher Ethikrat fordert, das Patientenwohl als Maßstab für das Krankenhaus zu verankern

Das Spannungsverhältnis Ökonomie, Qualität und Medizin beschäftigt auch den Deutschen Ethikrat. Zum Abschluß seiner vierjährigen Amtszeit hat der Deutsche Ethikrat eine 150 Seiten umfassende Stellungnahme mit dem Titel: Patientenwohl als ethischer Maßstab für das Krankenhaus, vorgestellt. Derzeit komme es bei den Klinikmitarbeitern immer wieder zu Konflikten zwischen ihrem Berufsethos und der Realität des Berufsalltags. Mit dem Papier will der Deutsche Ethikrat nach Aussage von Ratsmitgliedern keinen politischen Vorschlag für ein weiteres Krankenhaus-Reform-Gesetz vorlegen. Man habe es vielmehr für nötig befunden, „Überlegungen zu den leitenden normativen Maßstäben“ anzustellen, sagt Ratsmitglied Thomas Heinemann.

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Deutscher Ethikrat, PRESSEMITTEILUNG 03/2016

Berlin, den 5. April 2016

In seiner heute veröffentlichten Stellungnahme legt der Deutsche Ethikrat Empfehlungen für eine am Patientenwohl orientierte Ausgestaltung der Krankenhausversorgung vor.

Die Krankenhausversorgung ist seit Jahrzehnten Gegenstand kontroverser politischer Debatten. Sie entzünden sich etwa an der allgemeinen Kostenentwicklung im Gesundheitswesen, an Innovationen in der Medizin, an veränderten Erwartungshaltungen der Patienten und an der demografischen Entwicklung. Der zunehmende ökonomische Druck, insbesondere auch auf den Krankenhaussektor, wirft zunehmend Fragen nach dem leitenden normativen Maßstab der Krankenhausversorgung auf.

Als maßgebliches ethisches Leitprinzip stellt der Deutsche Ethikrat das Patientenwohl in den Mittelpunkt seiner Stellungnahme. Drei Kriterien bestimmen das Patientenwohl: die selbstbestimmungsermöglichende Sorge für den Patienten, die gute Behandlungsqualität sowie Zugangs- und Verteilungsgerechtigkeit.

Mit Blick auf diese drei Kriterien ergeben sich unterschiedliche Konfliktfelder. Diese betreffen vor allem die schwindenden Möglichkeiten einer angemessenen Kommunikation in der Arzt-Patient-, Pflegende-Patient- und Therapeut-Patient-Beziehung sowie die zunehmende Schwierigkeit für die im Krankenhaus Tätigen, ihre berufsethischen Pflichten umzusetzen. Zudem erweist es sich insbesondere mit Blick auf Patientengruppen mit besonderen Bedarfen als zunehmend problematisch, für sie einen gleichen Zugang zu Krankenhausleistungen und eine gerechte Verteilung der Ressourcen sicherzustellen. Dies betrifft Kinder und Jugendliche, Patienten in hohem Lebensalter, Patienten mit geriatrietypischen Erkrankungen, mit Demenz, mit Behinderung und Patienten mit Migrationshintergrund.

Der Deutsche Ethikrat legt 29 Empfehlungen zur Verankerung und Gewährleistung der Patientenwohlorientierung in der Krankenhausversorgung vor.

Zunächst empfiehlt der Ethikrat, eine bessere Kommunikation im Krankenhaus sicherzustellen. Dazu gehört die Förderung der kommunikativen und interkulturellen Kompetenz aller im Krankenhaus Tätigen. Diesbezüglich sollten Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote entwickelt werden. Zudem sollte der zeitliche und organisatorische Aufwand bei den Vorgaben für die Vergütung innerhalb des DRG-Systems berücksichtigt werden. Dies betrifft sowohl die Kommunikation mit Patienten als auch die interprofessionelle Kommunikation.

Des Weiteren sollte die Situation der Pflege im Krankenhaus nachhaltig verbessert werden. Unter anderem sollten Pflegepersonalschlüssel in Abhängigkeit von Stations- und Bereichsgrößen für Krankenhäuser entwickelt und die Voraussetzungen für eine personale Kontinuität in der Pflege der Patienten geschaffen werden.

Zur Weiterentwicklung des DRG-Systems empfiehlt der Ethikrat, Fehlanreizen entgegenzuwirken, die dem Patientenwohl entgegenstehen, z. B. indem sie eine vorzeitige oder verzögerte Entlassung oder Verlegung eines Patienten nahelegen. So sollte bei multimorbiden Patienten die Abrechnung von zwei und mehr DRGs für einen Krankenhausaufenthalt ermöglicht werden. Für hochaltrige Patienten, Patienten mit seltenen Erkrankungen oder Patienten mit besonderen Verhaltensauffälligkeiten sollten neue Vereinbarungsmöglichkeiten für Zusatzentgelte geschaffen werden. Zur Vermeidung unnötiger Eingriffe und Prozeduren sollten Vergütungsmodelle entwickelt und geprüft werden, in denen auch die begründete Unterlassung etwaiger Maßnahmen ihren Niederschlag findet.

Zum Ausbau qualitätssichernder Strukturen sollte ein Programm des Bundes die Einrichtung multidisziplinärer Zentren fördern, die sich an bestimmten Krankheitsbildern orientieren.

Die Dokumentationspflichten sollten vereinfacht werden, um mehr Zeit für die Patientenversorgung zu gewinnen. Hierzu sollten unter anderem Modelle mit digitaler Unterstützung entwickelt und erprobt werden.

Zur besseren Krankenhausversorgung für Patientengruppen mit besonderen Bedarfen empfiehlt der Ethikrat unter anderem, kinderspezifische DRGs einzuführen bzw. die Kindermedizin vom DRG-Abrechnungssystem zu entkoppeln. Für Menschen mit Behinderung sollten im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention Krankenhäuser barrierefrei gestaltet und Bedingungen geschaffen werden, die ihren besonderen Belangen gerecht werden. Außerdem sollte allen Menschen mit Behinderung der Zugang zur Leistung zusätzlicher Assistenzpflege im Krankenhaus ermöglicht werden. Für Patienten mit Demenz sollten demenzsensible Versorgungsstrukturen gefördert werden.

Darüber hinaus schlägt der Deutsche Ethikrat vor, transparente Kriterien für eine primär am Patientenwohl ausgerichtete Krankenhausplanung zu entwickeln. Auch wird empfohlen, bundeseinheitliche Standards für die Krankenhausplanung einzuführen und die Schnittstellenproblematik zwischen stationärem und ambulantem Sektor erneut unter dem besonderen Aspekt des Patientenwohls systematisch zu analysieren und zu evaluieren.

Der vollständige Text der Stellungnahme findet sich unter http://www.ethikrat.org/dateien/pdf/stellungnahme-patientenwohl-als-ethischer-massstab-fuer-das-krankenhaus.pdf

26.02.2016:
Der Verteilungskampf wird öffentlich

In seiner Ausgabe vom 26. Februar 2016 Jahres veröffentlichte das Deutsche Ärzteblatt ein Interview mit Prof. Stephan Schmitz vom Berufsverband der Hämatologen und Onkologen (BNHO) und Dr. Andreas Gassen von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).

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Anlass ist ein vom BNHO in Auftrag gegebenes Gutachten, welches einen angeblichen Verdrängungswettbewerb niedergelassener Hämato-Onkologen durch Krankenhäuser in der ambulanten Versorgung von Krebspatienten feststellt. Es wird beklagt, dass Krankenhausbetreiber die Patientenströme aus rein kommerziellen Interessen verstärkt in die eigenen ambulanten Einrichtungen lenken würden. Im Interview differenziert Prof. Schmitz deutlich zwischen der sehr guten Zusammenarbeit zwischen Niedergelassenen und Krankenhausärzten im onkologischen Bereich, beklagt aber die zum Teil aggressive wirtschaftliche Interessenspolitik privater Klinikbetreiber.

Eher pauschal argumentiert der KBV-Vertreter, der sich zu der Behauptung versteigt, „jahrelange persönliche Betreuung durch einen Spezialisten … könne nur von Vertragsärzten erbracht werden“ und die ambulante spezialärztliche Versorgung (ASV) würde an Kliniken „eher selten“ im Facharztstatus erfolgen. Plumpe Argumente wie hier von der KBV vorgetragen, sind in der Diskussion nicht hilfreich. Weder kann jahrelange spezialisierte Versorgung nur von Niedergelassenen geleistet werden, noch wird alles Ambulante in der Klinik vom jüngsten Assistenten erledigt. Wir kommen nur voran, wenn wir akzeptieren, dass die Politik – aus verschiedenen Gründen – die Krankenhäuser öffnen will. Dies muss nicht schlecht sein, auch andere Länder fahren zum Teil ganz gut damit, aber es wird Veränderungen nach sich ziehen. Platz für ambulant arbeitende Ärzte wird es dabei genügend geben. Aber ein Alleinvertretungsanspruch für das Ambulante ist nicht mehr zeitgemäß.

Die vielbeschworene „sektorenübergreifende“ Versorgung ist ein Ziel der Gesundheitspolitik, das unvermeidlich vorangetrieben wird. Es ist sinnvoll, sich darauf einzustellen, und es ist besser, gestaltend einzugreifen anstatt gegen Windmühlenflügel anzurennen. Es ist wohl an der Zeit, sich daran zu machen, gute Versorgung anders zu denken als in starrer Trennung zwischen ambulant und stationär sowie zwischen Krankenhausvergütung und KV-Töpfen.

23.02.2016:
Schon jetzt ist klar, dass die PREFERE-Studie ein erstes wichtiges Ergebnis für die Patientensicherheit erbracht hat

Interview mit Prof. Dr. Glen Kristiansen

Die PREFERE-Studie ist eines der größten urologischen Forschungsprojekte der letzten 50 Jahre in Deutschland. Schon jetzt ist klar, dass die Studie ein erstes wichtiges Ergebnis für die Patientensicherheit erbracht hat – die Verbesserung der Diagnostik. Prof. Dr. Glen Kristiansen vom Institut für Pathologie des Universitätsklinikums Bonn berichtet im Interview über die bisherigen Erfahrungen mit der Referenzpathologie der ersten 300 Fälle.

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In der PREFERE-Studie erfolgt standardmäßig eine Zweitbegutachtung des Gewebes, das bei der Biopsie entnommen wurde. Ist dieser zusätzliche Aufwand gerechtfertigt? 

In klinischen Studien ist es Standard: Wenn die Einschlusskriterien stark von einem histologischen Befund abhängen, wird diese Befundung durch ein Panel von Pathologen in definierter Weise durchgeführt. Dies dient der Sicherung einer hohen Studienqualität und wird daher auch durch das Protokoll der PREFERE-Studie vorgeschrieben und durch die Träger finanziert.

Für den niedergelassenen Urologen, der seinen Patienten zu einem Prüfzentrum schickt, entsteht kein Mehraufwand. Das Prüfzentrum kontaktiert den Primärpathologen und bittet um Übersendung der Originalschnitte an eines der fünf Referenzzentren. Dafür erhält der Primärpathologe eine Aufwandsentschädigung. Der Referenzpathologe erstellt innerhalb von drei Werktagen einen Befund, den zuerst der einsendende Pathologe, einen Tag später der zuweisende Urologe und das Prüfzentrum erhalten.

Wie sind die ersten Erfahrungen mit dieser Zweitbegutachtung?

Die Erfahrungen sind ermutigend. Die Abläufe haben sich mittlerweile gut eingespielt. Die Kommunikation innerhalb des Referenzpathologen-Panels (die in Rostock, Berlin, Dresden, Bonn und Erlangen tätig sind) wiederum funktioniert vorbildlich. Bei fallbezogenen Schwierigkeiten oder allgemeinen Fragen ist es bislang immer gelungen, innerhalb eines Tages, manchmal sogar innerhalb weniger Stunden über E-Mails einen Konsens zu erzielen.

Und wie sehen die inhaltlichen Ergebnisse aus?

Sehr erfreulich. Bei nahezu allen 300 untersuchten Patienten konnte die Karzinomdiagnose bestätigt werden, was die hohe Qualität der diagnostischen Pathologie in Deutschland bestätigt.

Wie hoch war denn der Anteil der falschen Diagnosen?

Bei 2% der Nachbegutachtungen konnte kein Karzinom bestätigt werden. So genannte Nachahmerläsionen oder Mimicker lesions, die einem Karzinom täuschend ähnlich sehen, hatten zu diesen Fehleinschätzungen geführt. Erwartungsgemäß gab es aber auch andere Studienausschlüsse nach Zweitbegutachtung, die insgesamt 21% der Fälle betrafen. Dies war allerdings nicht immer dem primären Befund anzulasten. In manchen Fällen war dieser vollkommen korrekt, entsprach aber trotzdem nicht den Einschlusskriterien der Studie - offenbar wurden die Befunde in Teilen nicht richtig verstanden. Positiv gesprochen: Hier zeigt die Studie Optimierungspotential bei der Kommunikation auf. Histologische Einschlusskriterien für PREFERE, die mittlerweile erweitert worden sind, sind ein Gleason Score von maximal 3+4=7a – bei einem Anteil von tumorbefallenen Stanzen an der Gesamtzahl der entnommenen Stanzen unter  33% mit einem größtem zusammenhängendem Tumorherd unter fünf Millimeter – oder alle Tumoren mit einem Gleason Score 3+3=6. Viele Befunde entsprachen nicht unseren Einschlusskriterien.

Können Sie das spezifizieren? Woran genau hat es gelegen, dass die Patienten nicht in die PREFERE-Studie eingeschlossen werden konnten?

In 36% der Ausschlüsse war das Karzinom zu ausgedehnt, um in diese Niedrig-Risiko-Studie eingeschlossen werden zu können, das heißt hier waren tumortragende Stanzzylinder primär als negativ bewertet worden. In 27% der Fälle war das Karzinom in der einzelnen Stanze zu groß, in 25% der Fälle zu bösartig, der zulässige Gleason Score war überschritten. In ganz seltenen Fällen war aber auch ein hochgradiges Karzinom mit einem Gleason von 9 bis 10 übersehen und zum Beispiel als Entzündung interpretiert worden. Diese gravierenden Fehler sind aber Einzelfälle. Häufiger ist schon ein Mangel an Präzision bei der Primärbefundung, der gerade bei der Frage nach Eignung für eine sog. Active Surveillance auffällig wird. Allerdings ist hier ein Trend zu einer Verbesserung erkennbar. Dies ist möglicherweise bereits eine Folge der PREFERE-Studienarbeit.

Wie lautet Ihr Zwischenfazit zur PREFERE-Referenzpathologie? 

Die Zweitmeinung funktioniert, sie verbessert die Studienqualität und schützt die Patienteninteressen. Eine detailliertere Statistik wollen wir nach Vorliegen der ersten 1.000 Fälle  liefern. Dies wird ein erstes solides Ergebnis der PREFERE-Studie sein. Aber schon heute ist klar: Der Patient profitiert von der Referenzpathologie durch doppelte Sicherheit in Bezug auf seinen Befund, wenn die Diagnose des Erstuntersuchers bestätigt wird und so das Risiko einer Über- oder Unterbehandlung verringert werden kann.

15.12.2015:
Krankenhausstrukturgesetz ab 1. Januar 2016 in Kraft

Das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) hat den Bundesrat passiert und tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft.

„Qualität ist ein Schlüsselfeld bei der Weiterentwicklung der Versorgung“. Mit diesen Worten wird ein besonderer Schwerpunkt der Krankenhausreform eingeleitet: Zukünftig sollen bundesweite Qualitätsstandards erarbeitet werden und die Qualitätssicherung als zentrales Instrument zur Bewertung von Krankenhausleistungen­ dienen. Im gleichen Atemzug werden dabei die Krankenhäuser unter den Generalverdacht gestellt, Qualitätsstandards nicht einzuhalten und rein aus Wirtschaftlichkeitsgründen Operationen durchzuführen.

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Bund und Länder wollen eine qualitätsorientierte Vergütung in die stationäre Versorgung einführen. Dass keine Mehreinnahmen durch eine rein wirtschaftliche Fallzahlsteigerung erreicht werden dürfen, ist nichts Neues. Dafür soll der Gemeinsame Bundesausschuss bis zum 31.12.2016 einen Katalog von Leistungen erstellen, für deren Erbringung Zuschläge oder Abschläge vorzusehen sind. Die Höhe sowie die nähere Ausgestaltung der Zu- und Abschläge sollen die Vertragsparteien auf Bundesebene vereinbaren. Krankenhäuser sollen ein Jahr Zeit erhalten, beanstandete Mängel zu beseitigen, bevor sie Abschläge hinnehmen müssen.

Der G-BA soll ebenfalls bis zum 31.12.2016 Qualitätsindikatoren zur Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität erarbeiten, die die Bundesländer in ihrer Krankenhausplanung nutzen können. Die Länder können jedoch auch eigene Indikatoren verwenden. Wenn Krankenhäuser ihre Leistungen nicht oder nicht ausreichend qualitätsgesichert erbringen, können sie aus dem Krankenhausplan herausgenommen werden.

Der Grundtenor der gesetzlichen Eckpunkte deutet darauf hin, dass eine Krankenhauslandschaft angestrebt wird, in welcher Kliniken ihre Daseinsberechtigung erlangen, weil sie etwas Besonderes leisten. Stark gefördert werden bspw. Kliniken, die notwendig sind, um eine Versorgung in Wohnortnähe zu gewährleisten. Positiv ist das für Kliniken im ländlichen Raum; kritisch für diejenigen in den Ballungsgebieten. Doch auch hier bedeuten die Beschlüsse nicht, dass solche Kliniken „dem Untergang geweiht“ sind. Denn, zukünftig sollen Sicherstellungszuschläge für die Vorhaltung von Kapazitäten gezahlt werden, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfs mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, aber zur Versorgung der Bevölkerung notwendig sind. Der Zuschlag wird gewährt, wenn ein entsprechendes Krankenhaus nicht nur in einzelnen Leistungsbereichen, sondern insgesamt Defizite erwirtschaftet. Die Höhe des Sicherstellungszuschlags wird durch die Vertragsparteien vor Ort verhandelt.

Grundsätzlich könnte man festhalten, dass mit dem Krankenhausstrukturgesetz vieles erst einmal so bleibt, wie es bisher war. Und eben hier liegt auch das zentrale Problem: Es wurden keine neuen Perspektiven zur Investitionskostenfinanzierung geschaffen und werden damit auf längere Sicht institutionalisiert. Insoweit bleiben die Themen Verbesserung der IT-Infrastruktur oder Maßnahmen zur Infektionsprophylaxe den einzelnen Häusern überlassen.

Mit dem Strukturfonds von 500 Mio. Euro soll der Abbau von Überkapazitäten, die Konzentration von Krankenhausstandorten sowie die Umwidmung von Krankenhäusern in nicht-akutstationäre Versorgungseinrichtungen erreicht werden. Jedoch sind auch hier die Bedenken groß, dass der Fonds nicht ausgeschöpft werden kann, da die Höhe der Fördermittel vom Investitionsanteil der Länder abhängt. Können die Länder aufgrund der Geldknappheit durch die Schuldenbremse nicht genügend Finanzmittel beisteuern, fällt auch der Fonds weitaus geringer aus. Denn der Bund steuert eben nur so viel bei wie die Länder. Interessant ist hier die Klausel, dass nicht verausgabte Mittel von anderen Bundesländern abgerufen werden können.

Doch was ist mit dem neuen Pflegestellenförderprogramm? Insgesamt werden über die kommenden drei Jahre 660 Mio. Euro zur Stärkung der allgemeinen „Pflege am Bett“ bereitgestellt. Hier wird ein großes Problem für alle Kliniken angegangen – die Personalknappheit in der Pflege. Besonders mit dem demographischen Wandel gewinnt das Thema immer mehr an Gewicht und soll mit dem Förderprogramm berücksichtigt werden.

Was im ersten Augenblick nach einer Menge Geld klingt, laut Bundesministerium für Gesundheit können voraussichtlich 6.350 neue Stellen geschaffen werden, ist für viele Häuser nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Verschiedenen Berechnungen zufolge resultieren für jede Klinik daraus nur 1-3 Pflegestellen - oftmals nicht genug, um die angesammelten Überstunden auszugleichen. Zudem sollen sich die Kliniken mit 10% Eigenanteil an den Pflegestellen beteiligen. Geld, an dem es ohnehin mangelt. Inwiefern das Pflegestellenförderprogramm also wirklich Früchte tragen wird, bleibt abzuwarten.

Mit einem „Pflegezuschlag“ von 500 Millionen Euro pro Jahr will die Regierungskoalition den Krankenhäusern die Finanzierung von mehr nicht-ärztlichem Personal erleichtern. Diese „Finanzspritze“ soll das lediglich für drei Jahre vorgesehene Pflegestellenförderprogramm, „dauerhaft ergänzen“, heißt es in Regierungskreisen.

Mit dem KHSG soll der Fixkostendegressionsabschlag ab 2017 die heute geltenden Mehrleistungsabschläge ersetzen. Künftig sollen Krankenhäuser und Krankenkassen auf Landesebene schätzen, wie hoch der Anteil der fixen Kosten an einer Fallpauschale durchschnittlich ist, also zum Beispiel die in einer Fallpauschale enthaltenen Kosten für technische Geräte wie Computertomographen. Allen Krankenhäusern, die mehr Leistungen als zuvor vereinbart erbracht haben, soll dieser Anteil bei allen abgerechneten Mehrleistungen abgezogen werden. Im Unterschied zu den heute geltenden Mehrleistungsabschlägen soll er jedoch nur in den Häusern gelten, die die Leistungen erbracht haben, und nicht mehr den Landesbasisfallwert absenken. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband sollen einen Katalog mit bestimmten Leistungen aushandeln, für die kein Fixkostendegressionsabschlag gilt. Im Gesetzentwurf sind als Beispiele „besonders förderungswürdige Transplantationen“ genannt oder „Fallpauschalen mit einem Sachkostenanteil von mehr als zwei Dritteln“.

Für die niedergelassenen Ärzte sind die Portalpraxen das Aufregerthema schlechthin Sie sollen an Kliniken eingerichtet werden, zur Sicherstellung der vertragsärztliche Versorgung während der sprechstundenfreien Zeiten. Demnach sollen die KVen zur Unterstützung der ambulanten Notfallversorgungan den Kliniken verpflichtet werden, Notdienstpraxen an Krankenhäusern einzurichten oder die Notfallambulanzen der Krankenhäuser in den vertragsärztlichen Notfalldienst einzubinden.

Eine große Krankenhausreform war eines der gesundheitspolitischen Ziele der Großen Koalition. Mit diesem Krankenhausstrukturgesetz, wird einiges auf den Weg gebracht. Fakt ist aber auch, die Länder sind bei den Investitionskosten wieder glimpflich davon gekommen.

 

15.12.2015:
Projekt Urologie 1945-1990 Getrennte Wege - Gemeinsame Ziele

Innerhalb von etwa 40 Jahren in der Zeit nach 1945 wurden in Deutschland urologische Lehrstühle an allen medizinischen Fakultäten eingerichtet, dem Fachgebiet ein fester Platz im studentischen Lehrplan gesichert sowie spezialisierte Fachkliniken aufgebaut oder bestehende erweitert. Auch der (Wieder-)Anschluss an die internationale Forschung, der durch die Isolation nach dem Ersten Weltkrieg und insbesondere durch die Zeit des Nationalsozialismus bedingt war, konnte erreicht werden.

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Zahlreiche medizintechnische Innovationen, die eine Strahlkraft auf die gesamte Medizin entfalten sollten wie z. b. die Einführung der extrakorporalen Stoßwellenlithotripsie, gingen von der deutschsprachigen Urologie aus. Somit ist diese Disziplin in den letzten Jahren ein wichtiger Bestandteil der immer stärker interdisziplinär orientierten Universitätsmedizin geworden.

Ferner konnten kontinuierlich Verbesserungen der urologischer Diagnostik und insbesondere der endo- urologischen Therapie erreicht werden.

Der lange Kampf der Verselbständigung des Fachgebietes, das 1924 den Facharztstatus etablieren konnte, wurde innerhalb von zwei Generationen erfolgreich abgeschlossen, auch wenn die Urologie als kleineres Fach mit Querschnittscharakter weiterhin seinen Platz innerhalb der Medizin wie jüngst durch Abbau von Lehrstühlen behaupten muss.

Das von der DGU geförderte Forschungsprojekt „Urologie in Deutschland 1945-1990“ schließt sich nahtlos an das geförderte Projekt „Urologen im Nationalsozialismus Zwischen Anpassung und Vertreibung“ an. Es analysiert diese Entwicklungen umfassend und systematisch -besonders im deutsch-deutschen Vergleich.

Das Institut für Geschichte, und Ethik der Medizin Universität Köln (Prof. Dr. Heiner Fangerau- zuständiger Projektmitarbeiter: Thorsten Halling) begleitete das Forschungsprojekt in enger – erfolgreich erprobter – Kooperation mit dem Arbeitskreis Geschichte der deutschen Gesellschaft für Urologie. Insbesondere für die frühe Nachkriegszeit bot sich allerdings jetzt die letzte Chance, mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen und eine Vorstellung davon zu bekommen, wer und was die Urologie in diesen Jahren bewegt hat. Den Urologen in Deutschland gelang in den 1950er – 1970er Jahren die lange angestrebte Fachverselbstständigung in Forschung und Lehre mit eigenen universitären Lehrstühlen, vielen neuen Krankenhausabteilungen und eine rasante Zunahme an Fachärzten in Deutschland. Die Deutsche Gesellschaft für Urologie freut sich daher sehr, dass in der vorliegenden Publikation eine Gruppe von Medizinhistorikern unter Mitwirkung von vielen Vertretern unseres Faches diese Entwicklungslinien untersucht haben.

Die Urologie ist zugleich ein Modellbeispiel für die Entwicklung der medizinischen Fachkulturen in beiden deutschen Staaten. Vor dem Hintergrund der politischen Systemauseinandersetzung zwischen Ost und West konnte die Professionalisierung, die Teilhabe am internationalen Forschungsdiskurs sowie die Technisierung und deren determinierender Einfluss auf die klinische Praxis an Beispielen untersucht werden. Erkenntnisleitend ist die These eines in der Urologie vor und auch nach dem Mauerbau 1961 besonders ausgeprägten Verflechtungsraums. Gerade das Spezialgebiet der Urologie zeichnet sich in der Zeit deutscher Zweistaatlichkeit durch sehr enge gemeinsame Traditionslinien aus und muss aber gleichzeitig vor dem Hintergrund einer ideologisch begründeten Systemkonkurrenz und einer sinnweltlichen Entfremdung zwischen beiden Bevölkerungen betrachtet und analysiert werden.

Das von der DGU geförderte Projektvorhaben steht zugleich im Kontext einer Zeitgeschichte der Medizin, die konzeptionell längerfristige Bezüge herstellen will, so dass spezifische Entwicklungen der Nachkriegszeit herausgearbeitet werden können. Während bereits vergleichende Untersuchungen zu den jeweiligen Ausrichtungen des Gesundheitswesens in beiden deutschen Staaten vorliegen sind deutsch-deutsche Verflechtungen der medizinischen Fachdisziplinen und Fragen der Professionalisierung in der Medizin nach 1945 in der medizinhistorischen Forschung bisher kaum eingehend analysiert worden. Als kleineres Querschnittsfach kann die Urologie hier eine exzellente Untersuchungsbasis sein. Die intensive und offene Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte ist inzwischen ein Markenzeichen der Deutschen Urologie und stärkt die Identität des Faches nach innen und außen.

Halling, Thorsten, Moll, Friedrich, Fangrau, Heiner

Urologie in Deutschland 1945- 1990

Entwicklung und Vernetzung der Medizin in beiden Deutschen Staaten

Springer Verlag, Berlin

Noch wenige Exemplare können über einen Unkostenbeitrag von 10 Euro über die Geschäftsstelle erworben werden.

23.11.2015:
Prostatakarzinom: Welche Technologien und Trends werden unseren klinischen Alltag maßgeblich verändern?

Wir denken, dass sich die Onkologie in den nächsten Jahren sehr rasant verändern wird. Neue technologische Entwicklungen und die zunehmende Bedeutung des Internets in der Medizin mit der damit verbundenen Möglichkeit von „Big Data“ basierten Analysen werden dabei eine Hauptrolle spielen. Aufgrund der besonderen Biologie des Prostatakarzinoms und seiner großen gesellschaftlichen Relevanz haben wir Urologen die einzigartige Chance diese Entwicklungen maßgeblich mitzugestalten.

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Internet und Genomforschung

Die beiden, sich derzeit am schnellsten entwickelnden Technologien sind das Internet und die Genomik. Das Internet vernetzt mittlerweile mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung und moderne Gen-Sequenzierverfahren erlauben die komplette Entschlüsselung eines individuellen Genoms an einem Tag für wenige hundert Euro. Beiden Technologien haben gemeinsam, dass sie unvorstellbare Datenmengen (Big Data) produzieren, so produziert und speichert das Internet in einem Jahr so viele Daten, wie die gesamte Menschheit seit Anfang ihres Bestehens in Büchern, CDs und Filmen. Ein menschliches Genom hat mehrere Milliarden Variablen, die jede für sich individuell einzigartig sein können und deren Verknüpfung eine nahezu unendliche Anzahl an Kombinationen erlaubt (Abbildung 1). 

Jeder Mann bekommt Prostatakrebs

Aus Autopsie-Studien wissen wir, dass praktisch jeder Mann, wenn er nur alt genug wird, ein – meist indolentes - Prostatakarzinom entwickelt. Die molekularen Mechanismen hierfür sind hauptsächlich mit der Einwirkung des Testosterons auf die Prostatazellen zu erklären. Hierdurch kommt es durch das immer wiederkehrende Ablesen von androgen regulierten Genen durch Testosteroneinwirkung zu genetischen Brüchen, welche dann die Zellen sensibel für weitere genetische Veränderungen (genetische Instabilität) und letztendlich zur Tumorentstehung machen. Dieser Prozess betrifft alle Prostataepithelzellen gleichermaßen, sodass viele Männer unabhängig von ihrem „ersten Prostatakrebs“ einen zweiten, dritten oder sogar vierten Prostatakrebs entwickeln. Parallel dazu entstehen an verschiedenen Stellen in der alternden Prostata Krebsvorstufen (High Grade PIN). Man kann sich die alternde Prostata im Prinzip als genetisch verschlissenes Organ vorstellen, welches an vielen unabhängigen Stellen Tumoren entwickelt. Bei keinem Tumor ist die Voraussage der individuellen Prognose so bedeutend wie beim Prostatakarzinom.

Die meisten häufigen genomischen Veränderungen sind bereits identifiziert worden

In den letzten Jahren haben wir mit Hilfe moderner genomweiter Sequenzierverfahren ein immer differenzierteres Bild der molekularen Grundlagen des Prostatakarzinoms erlangen können. Vor allem die weltweite koordinierte Sequenzierung von hunderten von Prostatakarzinomen im Rahmen des International Cancer Genome Consortium (ICGC) hat zu einem Katalog von hunderten molekularen Veränderungen geführt, welche beim Prostatakarzinom auf der Ebene der DNA und RNA vorkommen. Diese Veränderungen werden aktuell von vielen Forschergruppen weiter untersucht.

Übersetzung in die Klinik steht noch aus

Wenn man den bisherigen Stand der Forschung jedoch kritisch zusammenfasst, muss man sagen, dass der wichtigste Schritt – die Übersetzung dieser Erkenntnisse in klinisch sinnvolle Tests und Therapien - noch fehlt. Zwar gibt es hunderte von Studien, die auf die prognostische Bedeutung von einzelnen molekularen Markern hinweisen, doch wurden die meisten Studien an (zu) kleinen Patientenkollektiven durchgeführt und dementsprechend von anderen Autoren welche den gleichen Biomarker an einem anderen (zu) kleinen Kollektiv untersuchten häufig auch nicht bestätigt.

Für die Suche nach prognostischen Parametern bei einem Tumor mit sehr guter Prognose braucht es tausende von Patienten

Die Hamburger Patientenkohorte umfasst mittlerweile mehr als 20.000 Patienten nach Prostatektomie mit klinischen Verlaufsdaten. Alle diese Tumoren sind in Form von „Gewebechips“ gelagert, sodass die gesamte Kohorte in wenigen Tagen auf die Expression eines neuen potentiellen Prognosemarkers getestet werden kann. Mehr als 100 Biomarker wurden von uns bisher getestet und es deutet sich an, dass verschiedene Marker-Kombinationen – in Kombination mit einem „quantitativen“ Gleason Grading (unter Berücksichtigung der exakten Anteile der Gleason Grad Komponenten) eine bessere Prognoseabschätzung erlauben wird. Da unsere Untersuchungen ausschließlich an therapierten Patienten durchgeführt wurden, sind diese Daten leider nicht ohne weiteres auf die prätherapeutische Situation übertragbar.

Große Patientenkollektive zur Validierung fehlen

Die größte Herausforderung besteht somit in der Identifizierung von sehr vielen Patienten mit Daten zu den verschiedenen relevanten klinischen Endpunkten, wie z.B. klinisch progressionsfreies Überleben ohne Therapie, Entwicklung von Metastasen, karzinomspezifisches Überleben und Ansprechen auf Therapien. Ausreichend große Kohorten mit solchen Endpunkten stehen zur Zeit nicht zur Verfügung, da der onkologische Langzeitverlauf der überwiegenden Anzahl von Krebspatienten nicht systematisch erfasst wird. Die Lösung könnte die Etablierung einer globalen Prostatakrebsdatenbank sein. Bei geschätzten 11 Millionen weltweit lebenden und weiteren 20-30 Millionen innerhalb der letzten 20 Jahre verstorbenen Prostatakarzinompatienten muss es das Ziel der Prostatakarzinomgemeinschaft sein die individuellen Krankheitsverläufe vieler dieser Patienten systematisch zu erfassen und der Wissenschaft zur Verfügung zu stellen.

„Big Data“ als Gegenmodell zur „hypothesenbasierten“ Forschung

Wir denken, dass „Big Data“ basierte Analysen die Medizin und die medizinische Forschung in den nächsten Jahren verändern wird. „Big Data“ wird automatisch kontinuierlich und ohne wissenschaftliche Absicht produziert. Ein gutes Beispiel hierfür ist „Google Flu Trends“ eine Internetseite die Auskunft über nahende Grippewellen gab. Hierfür hat Google die aufgezeichneten Grippefälle aus bestimmten Regionen mit den Google Suchergebnisse aus diesen Regionen verglichen und einen ständig neu lernenden Algorithmus entwickelt, der nur mit Hilfe von Suchmaschinenanfragen besser und genauer eine Grippewelle vorhersagen konnte, als die offiziellen Behörden. Dieser Algorithmus besteht aus Millionen von Variablen, welche jede für sich genommen praktisch keinen Einfluss hat. Das klare Bild ergibt sich erst aus der Kombination aller Variablen. Warum Google Flu Trends ein gutes Beispiel für den Einfluss von Big Data ist, liegt in der Natur dieser Daten. Diese Suchmaschinendaten wurden nicht spezifisch für die Vorhersage für Grippewellen gesammelt. Hinter jeder Suchabfrage stand nicht die Hypothese damit Krankheiten vorherzusagen. Und das unterscheidet Big Data von prospektiv wissenschaftlich erhobenen Daten, welche immer durch Hypothesen der sammelnden Wissenschaftler präselektioniert und beeinflusst sind. Solche Studiendaten erlauben meist lediglich eine zuvor formulierte Hypothese mehr oder minder genau zu beweisen oder zu verwerfen. Das Potential unerwartete Beobachtung zu machen oder neue Hypothesen zu generieren haben diese Daten in der Regel nicht. 

Globales Prostatakarzinomnetzwerk kann Forschung unterstützen 

Wenn es gelänge die krankheitsassoziierten Daten von auch nur 10% der weltweiten Prostatakrebspatienten in einer internetbasierten Datenbank zu sammeln, dann würden viele brennende Fragen beantwortet. Genau an diesem Projekt arbeitet derzeit eine internationale Gruppe von Patienten, Urologen, Pathologen und Informatikern. Die Entwicklung eines globalen Prostatakarzinomnetzwerkes (Progether) soll Patienten eine Plattform bieten, ihre individuellen Tumordaten und Krankheitsverläufe selber in ein internetbasiertes System einzugeben um sich mit anderen Patienten zu vergleichen, zu kommunizieren und zu lernen, was andere Patienten in der gleichen Situation gemacht haben. Die eingegebenen Daten werden eine wichtige Ressource für die Wissenschaft darstellen. Bei einer genügend hohen Anzahl von beteiligten Patienten werden auch seltene aber klinisch relevante Ereignisse und Situationen in so großer Anzahl identifiziert werden, dass auch für diese Patienten hilfreiche Informationen gesammelt werden können.  Nicht zuletzt für uns Urologen könnte eine Zugriffsmöglichkeit auf weltweite Prostatakrebsdaten die tägliche Arbeit erheblich erleichtern.

Thorsten Schlomm und Guido Sauter

Martini-Klinik, Prostatakarzinomzentrum und Institut für Pathologie am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf

19.11.2015:
Innovationsfonds

Der Innovationsfonds ist ein „Kind“ des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes, das im Juli 2015 in Kraft getreten ist.

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Auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit ist nachzulesen, dass das Gesetz darauf abzielt, „auch in Zukunft eine gut erreichbare medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau sicherzustellen“. Zum Innovationsfond heißt es: „Zur Förderung von Innovationen in der Versorgung und von Versorgungsforschung wird ein Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss mit einem Volumen von 300 Mio. Euro jährlich – zunächst in den Jahren 2016 bis 2019 – eingerichtet“. Mit diesem Gesetz erhielt der G-BA den Auftrag, neue Versorgungsformen und Versorgungsforschungsprojekte zu fördern, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen (§ 92a SGB V).

Die Mittel für diesen Fonds werden je zur Hälfte aus dem Beitragsaufkommen der gesetzlichen Krankenversicherung und aus dem steuerfinanzierten Gesundheitsfonds getragen und vom Bundesversicherungsamt verwaltet. So weit, so gut. Widerstand gegen die Einrichtung eines Innovationsfonds, mit dem laut Gesetz sektorale Begrenzungen der Versorgung überwunden und neue Versorgungsformen entwickelt werden sollen, gibt es kaum. Zumal die Zielsetzung des Innovationsfonds ziemlich klar die seit Jahren nachdrücklich vorgetragenen Forderungen an die Gesundheitspolitik aufnimmt. Für die innovativen Versorgungsprojekte werden künftig jährlich 225 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weitere 75 Millionen Euro sollen aus dem Innovationsfonds in die Versorgungsforschung fließen, die dazu beitragen soll, die Versorgungseffektivität und -effizienz zu verbessern. Über die Verteilung der Gelder entscheidet ein zehnköpfiger Innovationsausschuss beim G-BA, dem neben den Trägerorganisationen des G-BA drei Vertreter aus Bundesministerien angehören sollen. Dieser Ausschuss hat sich jetzt konstituiert.

Nachdem im Vorfeld viel diskutiert wurde, wer denn in diesem Ausschuss vertreten sein solle und vor allem, wer auf keinen Fall, sind die Namen und die dazugehörende Geschäftsordnung jetzt klar. Zusätzlich zum Ausschussvorsitzenden, Prof. Josef Hecken, dem Vorsitzenden des G-BA, sind die weiteren Ausschussmitglieder aus den Reihen der Selbstverwaltung bisher nicht als Innovationstreiber aufgefallen. Aber, ein bisschen Optimismus schadet ja nie. Da sitzen also die bewährten Vertreter der Selbstverwaltung: auf der einen Seite die Führungsriege des GKV-Spitzenverbandes, auf der anderen die Ärztevertreter von KBV, KZBV und Deutscher Krankenhausgesellschaft sowie zwei Patientenvertreter. Im Gegensatz zu anderen Gremien der Selbstverwaltung sind diesmal auch drei Vertreter der Ministerien vertreten und abstimmungsberechtigt.

Der Innovationsfonds soll ein wesentliches neues Element in der Gesundheitspolitik darstellen. Dabei setzt die Bundespolitik hier auf Erfolg. Bereits 
die in Aussicht gestellten Millionenbeträge haben einen Kreativitätsschub bei den Akteuren ausgelöst, der selbst von der Vertragsfreiheit unter Gesundheitsministerin Andrea Fischer und durch den neuen Paragraphen 140 unter Gesundheitsministerin Ulla Schmidt nicht erreicht wurde.

Welche Projekte haben eine Chance, aus Geldern des Innovationsfonds gefördert zu werden? Wie klein dürfen zum Beispiel die Projekte eigentlich 
sein? Bisher scheiterten integrierte oder selektivvertragliche Versorgungsideen in Bezug auf den Roll-out in die Regelversorgung meist am regionalen Charakter dieser Modelle. Nun kann man zwar argumentieren, dass gerade regionale Lösungen genau das sind, was ambulante und stationäre Versorgung einander näherbringt.

Die Maßgabe des Innovationsfonds ist es aber, neue Versorgungsformen zu fördern, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen und potentiell in eine zukünftige Regelversorgung integriert, d.h. auch vergütet werden könnten. Dies schließt sehr regionale Projekte ohne Modellcharakter weitgehend aus.

Grundsätzlich kann nahezu jeder mitmachen, d.h. sich mit Projekten um Förderung bewerben. Nicht umgesetzt wurde die Idee der jährlichen Übertragbarkeit der Mittel, was nach sich zieht, dass das volle Programm – also 300 Millionen Euro – jedes Jahr komplett ausgeschüttet werden muss. Bei Kenntnis von Projektarbeit und insbesondere Forschungsprojekten ergibt sich, dass dies ziemlich unmöglich sein dürfte.

Prof. Josef Hecken wird allerdings nicht müde, darauf hinzuweisen, dass ihm hierzu ein Rechtsgutachten vorliegt, das es ihm ermöglicht, die Mittel 
doch noch nach einem sinnvollen Modell zu strecken. Nun bleibt also für den Rest der Gesundheitspolitischen Republik, sich Gedanken über Projekte zu machen, die groß genug sind und ausreichend Versorgungscharakter haben, um angenommen zu werden.

Aktuelles rund um den DGU-Kongress 2016
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